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19.07.2014
PRESSEMITTEILUNG
SPD-Kreistagsfraktion bestätigt Spitze
„Wir haben einen Sitz hinzugewonnen“, so fasste der alte und neue Fraktionsvorsitzende Dr. Tobias Brenner das Ergebnis seiner Partei bei der Kreistagswahl zusammen.
In ihrer konstituierenden Sitzung wählten die sozialdemokratischen Kreisräte ihren bisherigen Fraktionsvorsitzenden Tobias Brenner erneut einstimmig zu ihrem Fraktionschef, ebenso bestätigten sie seinen Stellvertreter Joachim Klenk. Zum neuen Geschäftsführer wurde Thomas Brenner gewählt und zu Internetbeauftragten Gerlinde Hörz und Axel Finkelnburg.
Felix Rapp gibt Kreisvorsitz ab
Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Böblingen Felix Rapp hat in einer Sitzung des Kreisvorstandes und in einem Schreiben an die Mitglieder der Partei seinen Rückzug von der Spitze des SPD-Kreisverbandes angekündigt. Mit Ende des Arbeitsjahres 2013/2014 gibt Rapp im Juli den Vorsitz ab. Berufliche und zeitliche Gründe haben den Schritt laut eines Schreibens von Felix Rapp an die Mitglieder notwendig gemacht. Der langjährige stellvertretende Vorsitzende Manfred Ruckh aus Waldenbuch wird nun in den nächsten Wochen die Neuaufstellung des Kreisvorstandes in die Hand nehmen.
„Vor allem berufliche und zeitliche Gründe“ führt Felix Rapp für seine Entscheidung ins Feld, die „diesen Entschluss über das gesamte letzte Jahr in mir reifen ließen“. Rapp blickt dabei positiv auf seine Amtszeit zurück: „Ich habe mich in den letzten sechs Jahren stets gerne und mit vollem Einsatz für unsere Partei auf Kreisebene eingesetzt, um das Schiff SPD in die richtige Richtung zu lenken. Kreisvorsitzender der ältesten Partei im Kreis zu sein, war für mich eine große Ehre.“ Die SPD im Kreis wird nun die Phase nach zwei intensiven Wahlkämpfen nutzen um sich für die Zukunft zu wappnen. Rapp abschließend: „Ich bin der festen Überzeugung, dass der SPD-Kreisverband die Zeit bis zur Landtagswahl nutzen wird und mit neuem Personal und frischen Kräften die kommenden Aufgaben angehen und erfolgreich absolvieren wird.“
Seit 2008 hatte Rapp den ca. 1200 Mitglieder umfassenden Kreisverband geführt. Damals trat er die Nachfolge des damaligen Landtagsabgeordneten Stephan Braun an, der das Amt aus gesundheitlichen Gründen aufgeben musste.
Die Kreismitgliederversammlung der SPD hat am vergangen Freitag den bisherigen Regionalrat und Sindelfinger Stadtrat Felix Rapp zum Spitzenkandidat der SPD bei der Regionalwahl gewählt. Auf dem zweiten Platz der SPD-Liste wird Monika Hermann aus Leonberg um den Einzug in die Regionalversammlung kämpfen ihr folgt der ehemalige Herrenberger Landtagsabgeordnete Dr. Tobias Brenner. Der ehemalige Böblinger Oberbürgermeister und langjährige Regionalrat Alexander Vogelgsang wird für die kommende Periode nicht mehr für das Gremium in Stuttgart kandidieren. Rund 50 Mitglieder hatten sich am Freitagabend in Waldenbuch eingefunden um sich ausführlich über die aktuelle Regionalpolitik zu informieren und gleichzeitig die Weichen für die kommenden Regionalwahlen am 25. Mai 2014 im Kreis Böblingen zu stellen. Als Regionalexperte berichtete Harald Raß, Fraktionsvorsitzender der SPD in der Regionalversammlung und Fellbacher Stadtrat, über aktuelle Themen und politischen Herausforderungen der Regionalpolitik. Vor allem beim Thema Aufgabenträgerschaft besitzen die Regionalpolitiker von SPD, CDU und Grünen kontroverse Positionen zu den Landkreisen im Verband Region Stuttgart. Raß berichtete, dass dies bzgl., die Regionalversammlung vor kurzem einen entsprechenden Antrag mit breiter Mehrheit verabschiedet hatte, der der Regionalversammlung bei den Themen ÖPNV und bei den Zielabweichungsverfahren größere Verantwortungen zukommen lassen soll. Harald Raß machte in diesem Zusammenhang deutlich: „Der öffentliche Personennahverkehr macht selten an den Landkreisgrenzen halt. Wir wollen einen ÖPNV aus einem Guss.“
Die Jahreshauptversammlung des SPD-Kreisverbandes Böblingen am vergangen Samstag war überschattet von der Nachricht über den plötzlichen Tod der langjährigen Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Doris Odendahl. Sichtbar bewegt, nahmen die anwesenden Genossinnen und Genossen mit einer Schweigeminute Abschied von ihrer Parteifreundin, die kurz vor ihrem 80. Geburtstag verstarb. Im Anschluss fiel so der Übergang zur Tagesordnung, die vollgepackt war mit Berichten und Wahlen, sichtlich schwer. Felix Rapp, Kreisvorsitzender der SPD, blickte in seinem Rechenschaftsbericht auf ein ereignisreiches Arbeitsjahr zurück. Auf der letzten Hauptversammlung in 2012 hatte die Kreis SPD grundlegende Änderungen der Parteistrukturen beschlossen. Rapp stellte diesen innerparteilichen Reformprozess, frei nach Willy Brandt, unter das Motto: „Eigene Antworten finden und auf die eigene Kraft besinnen“. Laut Rapp, sei man ein Jahr nach diesen Grundsatzbeschlüssen nun mittendrin in der Neuordnung der Strukturen. Dies habe dazu beigetragen, dass die Zahl der öffentlichen Veranstaltungen erhöht werden konnte. Weitere innerparteiliche Umstrukturierungen konnten man mit den Gründungen der Stadtverbände Sindelfingen und Böblingen umsetzten. Dies ist eine wichtige Weichenstellung nicht zuletzt für die Kommunalwahlen im kommenden Jahr, sagte Felix Rapp. Er hofft, dass die neuen Stadtverbände sowie die dortigen Gemeinderäte das Thema Abschaffung der unechten Teilortswahl weiter voranbringen, Herrenberg gehe dabei mit dem Bürgerentscheid am 22.9. beispielhaft voraus. Hier konnte die SPD einen Entscheid zur Abschaffung der unechten Teilortswahl durchsetzten.
